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Rat und Verwaltung

Rat und Verwaltung: Gemeinderat tagt noch zweimal vor der Weihnachtspause

Beigetragen von JNN am 25. Nov 2020 - 18:05 Uhr

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Am Donnerstag, den 03. Dezember, und am Montag, den 07. Dezember finden zwei öffentliche Sitzungen des Gemeinderates statt. An beiden Tagen ist der Beginn um 19:00 Uhr im großen Saal vom „Haus des Kurgastes“ vorgesehen. Bei Bedarf wird vor der Beratung der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Die Tagesordnungen für beide Sitzungen finden Sie unter „Weiterlesen“

Tagesordnung für die Sitzung von Donnerstag, den 03. Dezember 2020:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil

3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

4. Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

5. Auftragsvergabe einer Energieberatung nach BAFA-Förderrichtlinien an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg über 35.375,01 € brutto (abzügl. Förderung BAFA ./. 28.900,01 € = Eigenanteil: 6.475,00 € brutto)

6. Vergabe eines Auftrages an die ConCultura GmbH für Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für Ausstellungsbau, Koordinierung aller Gewerke und Umsetzungsbetreuung des Ausstellungsbaus

7. Museumskonzept, Leitbild und Sammlungskonzept Küstenmuseum

8. Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses, hier: Erklärung des Einvernehmens in baurechtlichen Verfahren

9. Berufung der neuen Vertreter der Eltern gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

10. Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

11. Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren

12. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

13. Behandlung von Anfragen und Anregungen

Tagesordnung für die Sitzung von Montag, den 07. Dezember 2020:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

3. Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

4. Beschluss über den Jahresabschluss 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

5. Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

6. Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes (NKomVG)

7. Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

8. Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

9. Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

10. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes

11. Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

12. 11. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

13. 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

14. Grundlage für die Berechnung der KiTa-Beiträge

15. Austausch von KS-Fenster in der Inselschule Juist

16. Küstenmuseum - Honoraranfrage für die „Ausstellungsgestaltung“ nach HOAI, UVgO § 50 "bauliche Maßnahmen"

17. Auftragsvergabe der Regenerierung von Brunnen 20, 24, 25 Rohr- und Brunnenbauarbeiten

18. Behandlung von Anfragen und Anregungen