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Rat und Verwaltung: Auch 2018 wird die „Wappen von Juist“ noch fahren

Beigetragen von S.Erdmann am 06. Jul 2017 - 00:07 Uhr

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Gleich zwei interessante Sitzungstage hintereinander gab es in dieser Woche. Am Montagabend tagte der Bau- und Umweltausschuss, einen Abend später dann der Gemeinderat. Im Mittelpunkt beider Sitzungen stand die Neuaufstellung von Bebauungsplänen, diese wurde erst intensiv im Ausschuss behandelt und dann vom Rat relativ zügig und fast immer einstimmig abgesegnet.

Zu Beginn der Ratssitzung gab es aber erst einmal einen Sitzungsübergang. Nachdem Inka Munier (Grüne) ihr Ratsmandat niedergelegt hatte (JNN berichtete), wurde Heike Heiken als Nachrückerin von Bürgermeister Dr. Tjark Goerges verpflichtet. Heiken verfügt bereits über Ratserfahrung, sie gehörte schon dem alten Rat an.

Auf der Bauausschusssitzung war eine Mitarbeiterin des Planungsbüro NWP zugegen, die ausführlich über die jeweiligen Pläne informierte. Zudem wurde zu den einzelnen Plänen die Sitzung unterbrochen, damit auch die Zuhörer Fragen stellen oder Anregungen geben konnten. Diese wünschten sich, dass die Bebauungspläne wieder Namen bekommen, aus denen hervorgeht, um welches Gebiet es sich handelt, denn man bringe weder den Plan „Touristisches Wohnen am Ortsrand“ mit dem Ostdorf, noch das „Touristische Dorf mit Dauerwohnen“ mit dem Ortsteil Loog in Verbindung. (Der Ausschussvorsitzender Hans-Ludwig de Vries sorgte für Heiterkeit, wenn er vom „Touristischen Loog mit Dauerwohnen“ sprach)

Der Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ ist am weitesten fortgeschritten. Da aber noch zahlreiche Änderungen eingeflossen sind, wurde beschlossen, die Planungen noch einmal öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange erneut zu beteiligen.

Die Bebauungspläne „Touristisches Wohngebiet am Ortsrand“ (Ostdorf bis Enno-Arends-Straße), „Touristisches Wohngebiet Ost“ (Ostdorf östlich der Enno-Arends-Straße), und „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen“ (Loog) stehen hingegen erst am Anfang. Hier beschlossen Bauausschuss und Rat die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden. Es wurden jeweils zwei Vorschläge für die späteren Bebauungspläne vorgestellt; nach Angaben der neuen Bauamtsleiterin Karoline Engel ist geplant, jeweils öffentliche Abendveranstaltungen mit den Anwohnern der Gebiete durchzuführen und dort gemeinsam eine Lösung zu finden, wie die Pläne aussehen sollen. Der Bebauungsplan „Touristisches Wohnen Billstraße/Siedlung“ musste von der Tagesordnung genommen werden, weil hier noch ein Lärmgutachten nicht vorlag.

Probleme gab es hingegen mit der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Zwischen den Deichen“. Hier musste der bereits gefasste Satzungsbeschluss wieder aufgehoben und der Wiedereinstieg in das Verfahren zum Stand der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange beschlossen werden. Grund hierfür war, dass der Landkreis Aurich der bisherigen Planung nicht zustimmen will. Um die Genehmigungsfähigkeit zu erlangen, ist eine Überarbeitung vonnöten. Ziel dieses Planes ist es, einen neuen Standort vom Rettungsdienst, DRK und Feuerwehr zu erhalten. Feuerwehr und DRK drängen seit Jahren darauf, hier einen Neubau zu erstellen, der den heutigen Bedürfnissen solcher Einrichtungen gerecht wird.

Zahlreiche Fragen und Unklarheiten warf der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Pferde und Bauhof an der Flugplatzstraße“ auf. Hier sollen auf dem ehemaligen Heykenhof die vorhandenen Pferdeställe abgerissen und durch ein neues Stallgebäude erstellt werden, ebenso plant man, dort ein Baubetrieb zu etablieren. Es hatte bereits die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange stattgefunden, hierüber musste an diesem Abend noch ein Beschluss gefasst werden, ebenso ein Satzungsbeschluss. Dieses ging schließlich mit sieben Ja-Stimmen und vier Enthaltungen durch. Besonders die CDU-Fraktion sah noch viele Fragen ungeklärt, zudem befürchtet man hier die Ansiedlung eines Monopolbetriebes. Daher stellte Hans-Ludwig de Vries den Antrag, den Plan zur weiteren Behandlung an den Bauausschuss zurück zu überweisen. Dieser wurde indes abgelehnt, weil den fünf Stimmen der CDU-Fraktion die sechs Stimmen der Gruppe Bündnis Juist und die des Bürgermeisters gegenüber standen.

Kämmerer Peter Jansen informierte bei den Kenntnisgaben der Verwaltung, dass die Haushaltssatzung am 19. Juni von der Kommunalaufsicht ohne Änderungen genehmigt wurde. Interessierte können den Haushalt jetzt auf der Homepage der Inselgemeinde ansehen oder herunterladen.

Behandelt wurde auch ein Antrag der CDU auf Durchführung eines Höhenfeuerwerkes. Marketingleiter Thomas Vodde führte dazu aus, dass es 2010 das letzte Feuerwerk gegeben hatte. Er schlug vor, ein solches Feuerwerk im August am Hafen mal wieder durchzuführen. Der Hafenbereich liege weit außerhalb des Nationalparks und würde sich dazu anbieten, zumal besonders der Transport der Feuerwerkskörper ein logistisches Problem darstelle und man diese sofort vom Frachtschiff auf kurzem Weg dorthin transportieren. Martina Poppinga (SPD) sprach davon, dass es den Wunsch von Gästen nach so einer Veranstaltung gäbe. Leider hätte es mit den Ersatzveranstaltungen wie etwa einem Fackelzug nach der Einstellung der Feuerwerke seinerzeit nie geklappt. Bürgermeister Goerges riet dazu, dass der Rat auf seiner nächsten Sitzung zu dem Thema ein Beschluss fassen soll, damit man einen entsprechenden Konsens hat, wenn z. B. Naturschutzverbände dagegen wettern.

Der Bürgermeister informierte zugleich darüber, dass zum 1. September ein neuer Sachgebietsleiter für die Bereiche Tourismus/Zimmernachweis/Zimmervermittlung seinen Dienst aufnehmen würde. Als sehr erfreuliche Mitteilung berichtete Goerges über ein Gespräch mit dem Juister Kapitän Gerhard Eilers, der erklärt habe, dass er beabsichtigt, auch im Sommer 2018 die Ausflugsfahrten mit dem MS „Wappen von Juist“ weiterhin durchführen zu wollen.

Wegen der vielen Punkte, insbesondere bei den Kenntnisgaben der Verwaltung, wird JNN noch über weitere Dinge aus den Sitzungen berichten.

Unser Foto zeigt das neue Ratsmitglied Heike Heiken bei ihrer Verpflichtung durch Bürgermeister Dr. Tjark Goerges.
JNN-FOTO: STEFAN ERDMANN