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Rat und Verwaltung: Veranstaltungsprogramm und Zimmervermittlung bereiten Sorgen
Nur eine knappe halbe Stunde beriet der Wirtschaftsförderungs- und Hauhaltsausschuss am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule" über die Nachtragshaushaltssatzung für 2014. Eine sehr kleine Runde, denn da einige Mitglieder – zum Teil unentschuldigt - fehlen, war das Gremium mit drei Mitgliedern gerade noch beschlussfähig. Ebenso fehlte Kämmerer Alexander Lin krankheitsbedingt, und neben dem Pressevertreter blieb auch der Zuschauerbereich leer.
Da Bürgermeister Dietmar Patron vorher als Kämmerer tätig war, fiel es ihm nicht schwer, die wesentlichsten Änderungen darzustellen und den Nachtrag zu kommentieren. Insgesamt gesehen bleibe der Haushalt der Gemeinde ausgeglichen, so schließt der Ergebnishaushalt nun mit einem Plus von 27.070 Euro ab. (Ursprünglicher Ansatz war 29.270 Euro.) Wenn man bedenke, dass auch die Verluste des Eigenbetriebes Kurverwaltung im Abschluss enthalten sind, könne man von einem zufriedenstellenden Haushaltsjahr sprechen, so Patron: "Wir müssen aber aufpassen, dass es so bleibt. Auch weiterhin ist daher eine sparsame Wirtschaftspolitik gefordert."
Ein Grund für die ausgeglichene Haushaltslage liege darin, dass man den Posten "Zuwendungen" um 114.000 Euro erhöhen konnte. Dies war in der Hauptsache darauf zurückzuführen, dass alle Gemeinden im Landkreis einen Strukturfond aus Aurich erhalten hätten. Für Juist waren dieses immerhin 102.000 Euro.
Bei der Gewerbesteuer, die immer starken Schwankungen unterworfen sei, musste der Ansatz um 150.000 Euro auf nunmehr 1,25 Millionen Euro heruntergefahren werden. Entsprechend verringerten sich auf der Ausgabenseite die Aufwendungen, da die zu zahlende Gewerbesteuerumlage ebenfalls um 27.000 Euro gesenkt werden konnte.
Im Fokus stand zudem der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung, der mit einem Jahresverlust von 516.500 Euro abschließt. Er konnte um rund 25.000 Euro abgesenkt werden und bewegt sich damit exakt auf Vorjahresniveau (2013 = Verlust 517.000 Euro).
Die Erlöse bei den Kurmitteln mussten um 30.000 Euro gesenkt werden, mit 250.000 Euro waren sie zu optimistisch angesetzt worden, und leider gab es Rückgänge bei den Kurleistungen für Kassenpatienten. Die Erlöse bei der Zimmervermittlung halbierten sich fast und mussten um 56.000 Euro gesenkt werden. Doch im Gegenzug konnten auch die Aufwendungen um 50.000 Euro gesenkt werden, da man entsprechend weniger Pauschalangebote einkaufen musste.
"Mit dem Thema Zimmervermittlung muss sich der Rat und besonders der Bäderausschuss im nächsten Jahr noch mal befassen", so Patron. Allerdings fehlten hier noch Zahlen, denn die Lage stelle sich derzeit personalmäßig sehr schwierig dar. So sei die Leiterin der Servicestelle erkrankt, die Stelle des Kassenleiters seit dem Sommer unbesetzt, und ein ausgeschiedener Mitarbeiter in der Kämmerei werde erst Anfang 2015 wieder ersetzt.
Anlass zur Sorge bereitet auch der Posten "Veranstaltungen". Hier gingen die Erlöse um 10.000 Euro zurück, wobei die Aufwendungen um 30.000 Euro stiegen. Leider würden Veranstaltungen von immer weniger Zuschauern besucht, insbesondere bei dem schönen Wetter im vergangenen Sommer. Auch hierüber müsse im kommenden Jahr beraten werden, so der Bürgermeister. Unter anderem regte er weniger Veranstaltungen und dafür eine bessere Abstimmung mit anderen Anbietern (Kirchen, Nationalparkhaus usw.) an. Reduzierungen in 2015 seien unumgänglich, so seien jetzt bereits die "Juister Klassik Tage" gestrichen, die jeweils mit 10.000 Euro zubuche schlugen. Dieser Wegfall sei auch darauf zurückzuführen, dass die EWE als bisheriger Hauptsponsor ausgeschieden sein.
Eine Anhebung von 50.000 Euro bei den Fremdleistungen fiel ebenfalls ins Auge. Der Bürgermeister erläuterte dazu, dass dieses aus den Kosten für die Erneuerung des Strandaufgangs an der Karl-Wagner-Straße resultiere. Ausschussmitglied Frank Endelmann (CDU) fiel auf, dass die Einnahmen beim Küstenmuseum um 15 Prozent zum Vorjahr gesunken seien, dies konnte aber durch die lange Schließungszeit wegen Um- und Anbauarbeiten erklärt werden.
Ausschussvorsitzender Meint Habbinga (Pro Juist) wies darauf hin, dass man "so sachte mal von den 500.000 Miesen pro Jahr bei der Kurverwaltung runter kommen müsste". Wünschenswert sei zumindest eine Verringerung des Verlustes. Erschwerend käme in 2015 hinzu, dass dann eine Tariferhöhung bei den Personalkosten anstehe. Frank Endelmann (CDU) wies darauf hin, dass die Kurverwaltung seit Jahren einspare, wo man nur könne: "Die Einsparungspotentiale sind ausgeschöpft, Personal werde so knapp gehalten, weniger geht nicht."
Einstimmig beschloss der Ausschuss schließlich den Nachtragshaushalt, über den in der kommenden Woche dann der Rat zu befinden hat.