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Rat und Verwaltung

Rat und Verwaltung: Gemeinderatssitzung steht an

Beigetragen von JNN am 27. Apr 2023 - 12:32 Uhr

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Am Mittwoch, den 03. Mai 2023, findet um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule" eine Sitzung des Gemeinderates statt. Bei Bedarf wird vor der Beratung der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Tagesordnung unter Weiterlesen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

3. Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

4. 1. Änderung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten sowie der/des Schwerbehinderten- und Seniorenbeauftragten

5. Verkauf der Flurstücke 129/2 und 130/2, Flur 3, Ecke Carl-Stegmann-Straße/Bahnhofstraße ehem. Telefonzelle an Herrn Hoffmann, Eigentümer des angrenzenden Grundstücks

6. Antrag eines Ratsmitgliedes auf gewerbliche Nutzung gemeindeeigener Grünanlagen durch Dritte

7. Antrag von Heiko Fürstenberg auf Aufstellung eines Food Trucks im Hafenbereich

8. Neufassung des Kostentarifs vom 26.04.2005 zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Frewilligen Feuerwehr vom 05.06.2014

9. Strandhotel Kurhaus Löschung Denkmalschutz

10. Auftragsvergabe Erneuerung der Spindeltreppe im Wasserturm

11. Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025

12. Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Konzept zur Erstellung eines juistweiten Pfandsystems für ToGo-Mehrweg-Behältnisse

13. Vergabe zur Angebotsaufforderung entsprechend ANBest-ELER 3.1.2 zum Projekt „Innovative Revitalisierung des Haus des Kurgastes zu einem nachhaltigen Lern- und Begegnungsort für autarke Gebäude“

14. Behandlung von Anfragen und Anregungen