Juist Impression

Newsbeiträge

Rat und Verwaltung

Rat und Verwaltung: Eine Viertelmillionen Euro für neues Töwercard-System eingeplant

Beigetragen von S.Erdmann am 17. Apr 2017 - 17:27 Uhr

Bild 0 von Eine Viertelmillionen Euro für neues Töwercard-System eingeplant

Der Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird in diesem Jahr mit einem Verlust von 897.500 Euro (Verlust im Vorjahr: 929.200 Euro) abschließen, dieser soll über den Gemeindehaushalt abgedeckt werden. Der entsprechende Entwurf des Wirtschafts- und Vermögensplanes der Kurverwaltung für das Jahr 2017 wurde nun auf der öffentlichen Sitzung des Bäderausschusses unter Vorsitz von Jan Doyen-Waldecker (Pro Juist) ausführlich behandelt.

Kämmerer Peter Jansen führte die wichtigsten Eckdaten aus. So sei eine Erhöhung der Personalkosten um 6 Prozent vonnöten, was einen Betrag von 102.000 Euro ausmacht. Dafür kann der Materialaufwand um 60.000 Euro gesenkt werden. Der Kurbeitrag als Haupteinnahmequelle wurde im Ansatz um 70.000 Euro auf nunmehr 2,27 Millionen Euro erhöht; auch die Fremdenverkehrsabgabe steigt um 15.000 Euro auf jetzt 285.000 Euro.

Zu den größten Investitionen gehört ein neues Töwercard-System mit 250.000 Euro, eine Minigolfanlage für 100.000 Euro, ebenso weitere 55.000 Euro für eine Wasseraufbereitungsanlage im Erlebnisbad und für die Attrakivierung und Modernisierung des Küstenmuseums wurden 50.000 Euro veranschlagt.

Es entwickelte sich eine längere Beratung, denn im Wahlkampf hatten zahlreiche Neumitglieder versprochen, den Verlust des Eigenbetriebes senken zu wollen. „Unterm Strich ein schlechtes Ergebnis“, resümierte Gerhard Jacobs (CDU), der weiter feststellte: „Der Gemeindehaushalt selbst geht, aber auch nur, weil wir den alten Kindergarten verkauft haben.“ Jacobs regte als erste Maßnahme an, die Stelle der Sachgebietsleitung Touristinfo Zimmernachweis und –vermittlung nicht zu besetzen und erst einmal zu durchleuchten, ob man die Kurverwaltung nicht anders aufstellen könne. Bürgermeister Dr. Tjark Goerges riet dazu, den von Jacobs eingebrachten Antrag hier nicht abzustimmen, da es auf dieser Sitzung nicht um den Stellenplan ging. Jacobs zog daraufhin den Antrag zurück, meldete aber bereits an, dass dieser auf der Sitzung vom Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss wieder auf den Tisch käme. (Anmerkung der Redaktion: Diese Sitzung findet am Dienstag, den 18. April um 19:00 Uhr öffentlich im Dorfgemeinschaftshaus statt.)

Ein zweiter Antrag von ihm wurde indes angenommen. Danach soll bis zum 30. Juni ein Ratsinformationsgespräch stattfinden, um beim Eigenbetrieb Kurverwaltung die Kosten zu senken und die Umsätze zu steigern. Die Verwaltung solle dazu Themenvorschläge einbringen. Das Argument des Bürgermeisters, durch den Antrag würde man eine Abhängigkeit im Beschlussvorschlag erzeugen, d. h. käme das Gespräch nicht zustande, wäre der Haushalt gefährdet, entkräftete Jacobs. Der Haushalt könne und solle in jedem Fall durchlaufen, das Gespräch solle nur zusätzlich laufen, damit es zukünftig zu einem geringeren Verlust käme. Björn Westermann (Pro Juist) stellte fest, „der Bürgermeister ist zu spät“, denn es war bereits über den Beschluss samt Antrag abgestimmt worden. Sollte es verwaltungsrechtliche Probleme geben, könne der Rat als übergeordnetes Gremium immer noch endgültig darüber entscheiden.

Die drei Werksausschussmitglieder enthielten sich bei der Abstimmung ihrer Stimme. Damit protestierten sie gegen die Handhabung, dass diese zusätzlichen Mitglieder im Ausschuss nicht zu den vorherigen Ratsinfogesprächen eingeladen waren. Carsten Werner: „Die Ratsmitglieder haben schon mehrfach beraten, wir bekommen jetzt auf der Sitzung jede Menge Zahlen auf den Tisch und sollen dann sofort hier entscheiden.“ Auch Margrit Pech, die jetzt als Mitarbeitervertreterin im Ausschuss sitzt, erinnerte sich an ihre Zeit als Ratmitglied der Grünen, dort seien die Werksausschussmitglieder ebenfalls nie dabei gewesen. Kämmerer Jansen zeigte Verständnis für das Anliegen, es sei sinnvoll, wenn diese zukünftig an den Infogesprächen zum Haushalt teilnehmen würden, sie sollen daher in der Zukunft mit eingeladen werden. Neben Margrit Pech und Carsten Werner, der schon viele Jahre im Bäderausschuss dabei ist, kam als Neumitglied (als Nichtmitarbeiter der Kurverwaltung von außen) Markus Sander neu dazu. Als dessen Vertreterin wurde Martina Bone benannt.

Einstimmig wurde ein weiterer Punkt, der den Eigenbetrieb Kurverwaltung betraf, abgesegnet. Dabei ging es um die Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsfirma Kommuna Treuhand GmbH aus Delmenhorst zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016. Diese Firma hat auch schon die vorherigen Abschlüsse der Kurverwaltung geprüft, mit rund 11.000 Euro war der Preis auch unverändert geblieben.

Bürgermeister Goerges berichtete bei den Kenntnisgaben der Verwaltung von der Smart Eiland-Initiative, die über 300 Inseln innerhalb der EU betrifft. Dabei ist man bestrebt, innerhalb der Europäischen Union den Sonderstatus der Inseln klarer zu machen. Viele Dinge wie etwa die erhöhten Kosten auf den Inseln würden bei Entscheidungen in den EU-Gremien zu wenig bis gar nicht berücksichtigt, daher wolle man dieses in Brüssel mehr in den Focus stellen. Da Helgolands Bürgermeister Jörg Singer wegen Nebel seine Insel nicht verlassen konnte, war der Juister Bürgermeister der einzige Vertreter einer deutschen Nordseeinsel bei dem Treffen in Brüssel.

Auch über einen Antrag einer Baufirma auf Verlängerung der Bauzeit für die Verlegung von Glasfaserkabel auf Juist wurde in den Kenntnisgaben der Verwaltung intensiv diskutiert. Hierüber muss der Verwaltungsausschuss vor Beschlussfassung beraten. Negativ stieß hier vor allem auf, dass Baumängel, die nach der bisherigen Verlegung aufgetreten sind, immer noch nicht beseitigt seien. Es geht dabei um sehr mangelhaft verlegte Pflasterungen nach den bisherigen Verlegungsarbeiten. Björn Westermann brachte es auf den Punkt: „Ich habe noch nie eine so schlechte Baufirma hier auf Juist gesehen!“ Außerdem habe man alle Versprechungen hinsichtlich des zeitlichen Bauplanes bisher nicht eingehalten.

Angela Engel (CDU) hielt es für ein Unding, dass man hier immer weiter baut, ohne die alten Mängel zu beheben. In diese Kerbe schlug auch Martina Poppinga (SPD): „Die können doch nicht im Sommer mit der Mängelbeseitigung anfangen, das muss parallel laufen.“ Auch der Bürgermeister zeigte sich von der Verlängerung der Bauzeit nicht begeistert: „Die Qualität ist mangelhaft, sehr langsam, weil zu wenig Leute und die sehr langen Wochenenden dieser Firma führen zu stark eingeschränkten Arbeitszeiten.“

Über die restlichen Punkte der Tagesordnung wird JNN noch in einem zweiten Artikel berichten.

Unser Foto zeigt einen Blick auf das Küstenmuseum im Loog. Nachdem in den letzten Jahren das Gebäude saniert und der Eingangsbereich erneuert wurde, hat man jetzt im Plan der Kurverwaltung 50.000 Euro aufgenommen, womit die Präsentation im Inneren verbessert werden soll. Diese wirkt in der heutigen Zeit teilweise etwas eingestaubt, weil neue Medien wie z.B. die Präsentation von Bild- und Tondokumenten noch völlig fehlen.
JNN-FOTO: STEFAN ERDMANN