Die CDU begründete ihre Anfrage so: „Ende 2016 wählte die Juister Bevölkerung ihren Hauptverwaltungsbeamten für neun Jahre und elf Monate, ohne vorab über diese Tatsache informiert worden zu sein. Am 16. März 2017 bezoge Georges dann Stellung zum Sachverhalt und kommentierten u.a. wie folgt: "..... Somit ist es für mich selbstredend, dass nach der Kommunalwahl 2021 die Zusammensetzung und Meinung des Gemeinderates entscheiden wird, wie und ob eine Zusammenarbeit weitergehen kann...…" Auf den ersten beiden Sitzungsterminen wurde die Thematik indes nicht besprochen. Fraktionsvorsitzender Gerhard Jacobs weiter: „Wir bitten daher um Erklärung, wie sie der angekündigten Entscheidung im Gemeinderat nachkommen werden. Aufgrund ihrer vergangenen Ankündigung in der Inselpost, sehen wir sie - aber auch den Gemeinderat - in der Pflicht, die Juister Bevölkerung zu informieren.“

Rückblick: Eigentlich war Goerges im Herbst 2016 mit einer äußerst knappen Mehrheit nur fünf Jahre zum Bürgermeister gewählt. Dieser auf der Ratssitzung am 15. März 2022: „Im Januar 2017 war ich dann selbst sehr überrascht, dass festgestellt wurde, dass ich für neun Jahre und elf Monate gewählt war.“ Der Fehler lag hier bei seinem Vorgänger Dietmar Patron, der seinen Platz nicht rechtzeitig geräumt hatte. Wäre er gemeinsam mit dem Rat zum selben Zeitpunkt gegangen, hätte Goerges eine volle Amtszeit von fünf Jahren mit allen Versorgungsansprüchen gehabt. Da Patron aber seine Amtszeit (wegen dem frühen Tode von dessen Vorgänger Karl-Josef Wederhake waren die Amtsperioden von Rat und Bürgermeister zur der Zeit nicht synchron) bis zum letzten Tag durchgezogen hatte – wobei ihm viele Juister Berechnung unterstellen – war Goerges schließlich nur für vier Jahre und elf Monate gewählt und damit ohne Versorgungsansprüche. (Wäre Patron einen Monat früher gegangen, hätte das keinerlei Auswirkungen auf dessen Versorgungsbezüge gehabt, da er ohnehin fast sein ganzes Leben im öffentlichen Dienst tätig war.) Eine Verlängerung um nur einen Monat war nicht möglich, sodass das Niedersächsische Innenministerium ihm die zweite Amtszeit von kompletten fünf Jahren obendrauf gab. Das schlug nach Bekanntwerden hohe Wogen auf der Insel, denn für fast zwei Amtsperioden hatten die Juister ihn nicht gewählt. Goerges erklärte seinerzeit gegenüber der Öffentlichkeit und Presse, es sei daher nur fair, wenn er sich nach Ablauf der ersten Amtsperiode freiwillig wieder den Wählern stelle und das Wählervotum akzeptieren würde. Er vertrat damals die Ansicht, dass sich die Juister auch dann ohnehin wieder für ihn entscheiden werden. Im vergangenen Jahr stand das aber alles nicht mehr zur Debatte; damit war im vergangenen Herbst nur der Rat, nicht aber der Bürgermeister auf Juist neu zu wählen. Die CDU-Fraktion nahm das nun zum Anlass ihrer Nachfrage.

Dr. Tjark Goerges, der keiner Partei oder Wählergruppe angehört, aber seinerzeit von der Ratsgruppe „Bündnis Juist“ (die damals aus der Wählergemeinschaft Pro Juist, den Grünen/Bündnis 90 und der SPD bestand) unterstützt und ins Rennen geschickt wurde, erklärte dazu, er sei nunmal von Innenministerium bis zum Herbst 2026 als Bürgermeister bestimmt worden. Es gäbe nun folgende Möglichkeiten:

- ein freiwilliger Rücktritt. Georges: „Dafür sehe ich aber keinen Grund, zumal ich auch viele Projekte in Arbeit habe.

- Ein Rücktritt, weil sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat geändert haben und der Bürgermeister keinen Rückhalt und Mehrheiten mehr hat. Dazu Goerges: „Wenn die CDU im vergangenen Herbst ihre angestrebte absolute Mehrheit bekommen hätte, dann hätte ich gehen können. Allerdings war das Gegenteil der Fall, die CDU verlor sogar noch einen Sitz und Pro Juist bekam einen Platz dazu.“ Die Stärkung von Pro Juist sehe er auch als Stärkung für seine Person.

- Eine Abwahl durch den Rat. Dazu ist allerdings eine Dreiviertelmehrheit im Rat erforderlich. Goerges: „Wenn acht Ratsmitglieder für meine Abwahl stimmen, dann muss ich gehen und die Bevölkerung wird zur Neuwahl aufgerufen. Das stand vor etwa zwei Jahren mal zur Debatte, aber nun sehe ich eine solche Mehrheit nicht mehr. (Das damalige CDU-Ratsmitglied Hans-Ludwig de Vries hatte seinerzeit vergeblich nach einer Mehrheit für die Abwahl gesucht, aber nicht gefunden, und am Ende verließ Ratsmitglied Martina Poppinga den Rat, seitdem ist die SPD dort nicht mehr vertreten.)

Fazit des Bürgermeisters am Ende seiner Ausführungen: „Ich bin gewillt, das bis zum Ende meiner Amtszeit in 2026 weiter zumachen. Es wurde schon viel erreicht und bis dahin will auch noch viel erreichen.“

Über die weiteren Punkte der Gemeinderatssitzung wird JNN noch berichten.

JNN-ARCHIVFOTO: STEFAN ERDMANN

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