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Rat und Verwaltung: Juister Rat muss ein Jahr in abgespeckter Form arbeiten

Beigetragen von S.Erdmann am 12. Sep 2020 - 11:43 Uhr

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Den Juister Gemeinderat wird bis zur nächsten Wahl nur in verkleinerter Form geben. Statt bisher elf Mitglieder werden es nur noch Zehn sein, denn der Platz der SPD wird zukünftig leer bleiben. Auf der letzten Ratssitzung am Donnerstagabend im Großen Saal vom Haus des Kurgastes wurden die Veränderungen durch entsprechende Beschlüsse festgestellt.

Martina Poppinga (SPD) hatte ihr Ratsmandat niedergelegt, in einem Schreiben, welches die Presse erhalten hat, teilte sie die Gründe mit. (JNN berichtete) Neben starken Belastungen im privaten Bereich gehöre sie auch zu den Ratsmitgliedern, die dem Bürgermeister das Misstrauen ausgesprochen hatte, daher sah sie eine vertrauensvolle Arbeit als nicht mehr gegeben an und zog die Konsequenz.

Nach JNN-Recherchen gab es wohl nach der Abwahl von Baltrums Bürgermeister Berthold Tuitjer hier ebenfalls Bestrebungen – vor allem von Seiten der CDU, deren Kandidat bei der letzten Kommunalwahl knapp unterlag - einen ähnlichen Weg zu gehen. Allerdings fand alles hinter verschlossenen Türen statt. Nachdem man feststellte, dass die dafür erforderliche Mehrheit nicht zustanden kommen würde, legte man das Vorhaben wieder zu den Akten.

SPD-Nachrücker im Rat wäre Klaus Petzka gewesen, der bei den letzten Wahlen ebenfalls zur Wahl stand. Allerdings hat dieser aus einer Reihe von Gründen darauf verzichtet. Da es keine weiteren Personen auf der Liste der SPD gab, kann der Sitz im Rat nun nicht mehr besetzt werden.

Auch bei der CDU gab es eine Veränderung, denn Angela Engel (Foto) hat ebenfalls den Rat verlassen, da sie neue berufliche Herausforderungen auf dem Festland annimmt. Nachrücker auf der CDU-Liste ist Jochen Eicken. Dieser hat bereits erklärt, den Platz von Engel einzunehmen. Allerdings hat man ihn wohl erst so kurzfristig zur Sitzung eingeladen, dass er einen Festlandstermin an dem Tag nicht mehr absagen konnte. Eicken soll daher auf der nächsten Ratssitzung im Oktober als neuer Ratsherr verpflichtet werden.

Jetzt ändern sich die Mehrheitsverhältnisse, denn die CDU sitzt unverändert mit fünf Mitgliedern im Rat, die Gruppe „Bündnis Juist“, ein Zusammenschluss der Wählergemeinschaft „Pro Juist“, der (jetzt nicht mehr vertretenen) SPD und den Grünen hat hingegen jetzt nur noch vier Sitze, hinzu kommt der parteilose Bürgermeister. CDU-Fraktionssprecher Frank Endelmann stellte fest, dass die CDU nun stärkste Fraktion sei, was ja Einfluss auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen und vor allem im Verwaltungsausschuss habe. Sabine Weers vom Gemeindehauptamt informierte darüber, dass für diese Änderungen ein entsprechender Antrag auf die Neubesetzung der Ausschüsse vonseiten der Fraktionen oder Gruppen erforderlich sei.

Bürgermeister Dr. Tjark Georges und Ratsvorsitzender Björn Westermann sprachen den ausgeschiedenen Ratsfrauen einen Dank für die geleistete Ratsarbeit aus. Goerges: „Wenn auch beide viel Kritik, auch an meiner Person als Bürgermeister, geübt haben, so haben beide doch immer sehr engagiert und konstruktiv im Rat gewirkt.“ Poppinga habe zudem das Kommunikationsmittel der Email sehr stark genutzt, insgesamt 284 Emails habe er während seiner Amtszeit von ihr erhalten, teileweise mit Fragen und oft mit guten Anregungen und Ideen.

Über die zahlreichen weiteren Punkte der Ratssitzung wird JNN noch ausführlich berichten.

Unser Archivfoto – es entstand bei der konstituierenden Ratssitzung im November 2016 - zeigt die ausgeschiedene CDU-Ratsfrau Angela Engel, die bei der letzten Sitzung schon nicht mehr zugegen war.
JNN-ARCHIVFOTO: STEFAN ERDMANN

 
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