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Rat und Verwaltung [1]

Rat und Verwaltung: Es gibt in dieser Woche zahlreiche Veränderungen im Gemeinderat

Beigetragen von S.Erdmann am 11. Aug 2015 - 11:24 Uhr

In dieser Woche stehen zwei Sitzungen an. Heute (Dienstag) gibt es bereits um 19:00 Uhr eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses im Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule". Am Donnerstag, den 13. August, tagt dann der Inselrat, selber Ort und selbe Uhrzeit. Bedingt durch den Austritt von Jens Heyken aus der Gruppe Bündnis Juist (JNN berichtete) gibt es einige Veränderungen in Rat, Ausschüssen und bei den stellvertretenden Bürgermeistern, über die auf dieser Sitzung abgestimmt werden muss. An den Mehrheitsverhältnissen im Rat ändert sich allerdings nichts, weil die Ratsgruppe "Bündnis Juist" nach dem Wegfall von Heyken jetzt das partei- und fraktionslose Ratsmitglied Jan Doyen-Waldecker wieder ins Boot geholt hat.

So steht aber dennoch die Umbesetzung des Verwaltungsausschusses an, ebenso die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters. Die CDU-Fraktion hat hier den Antrag auf Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters Björn Westermann (parteilos im Bündnis Juist) beantragt. Ebenso geht es um die Neubesetzung der Ausschüsse. Weiter möchte die CDU-Fraktion eine öffentliche Bekanntmachung der jährlichen Sitzungsteilnahmen von Ratsmitgliedern auf der jeweils letzten Ratssitzung vor Jahresende, auch hierüber muss abgestimmt werden.

Weitere Punkte im Rat werden heute zudem erst in der heutigen Bauausschusssitzung vorbehandelt. So geht es um die Aufstellung der neuen Bebauungspläne Nr. 1 (Kurgebiet Ortsmitte) und Nr. 4 (Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung) und der Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde.

Ein weiterer wichtiger Punkt auf beiden Sitzungen befasst sich mit den hydro- und morphologischen Auswirkungen einer Verlegung der Hafeneinfahrt des Juister Sportboothafens. Zu dem Punkt hatte der Segel-Klub Juist (SKJ) bereits am Samstag eine außerordentliche Mitgliederversammlung abgehalten. Am gestrigen Montag wollte Olaf Weers, der Vorsitzende vom SKJ, dem Bürgermeister die Ergebnisse dieser Sitzung mitteilen.

JNN wird über die Mitgliederversammlung und dem weitere Verfahren erst berichten, wenn der Gemeinderat darüber am Donnerstag beraten hat. Der dem Rat vorliegende Beschluss über die Verlegung der Hafeneinfahrt nach Norden geht nicht Konform mit den Beschlüssen der SKJ-Mitglieder, die sich gegen diese Maßnahme ausgesprochen haben.

 
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