Notwendig wurde die außerordentliche Ratssitzung, weil Jan Doyen-Waldecker aus der Ratsgruppe "Bündnis Juist" ausschied und nun als Einzelperson im Rat sitzt. Hierdurch hatte die Gruppe, die aus den Ratsvertretern der Wählergemeinschaft "Pro Juist", den Grünen/B 90 und der SPD besteht, nicht mehr die Mehrheit. Deshalb stellte die CDU-Fraktion den Antrag auf Neuberechnung der Ausschüsse, was auch für den wichtigen Verwaltungsausschuss gilt. Gemäß Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz würde ihr nämlich als zweitstärkster Fraktion im Rat der Sitz im VA zustehen, den bisher Doyen-Waldecker innen hatte.

Doch jetzt steht die CDU nur noch mit einer aus drei Personen bestehenden Fraktion da, während "Bündnis Juist" unverändert mit fünf Sitzen vertreten ist. Somit fällt der VA-Sitz von Doyen-Waldecker auch weiterhin der Gruppe zu, die diesen mit Meint Habbinga besetzte.

Es wurden dann lediglich die anderen Änderungen in den restlichen Ausschüssen bekannt gegeben, so wird Björn Westermann zukünftig im Bauausschuss (für Doyen-Waldecker) und Bäderausschuss (für Meint Habbinga) tätig sein, ebenso als Vertreter für Habbinga im Verwaltungsausschuss. Er muss allerdings seinen Vorsitz im Bäderausschuss abgeben, da dieses Amt weiterhin der CDU zufällt, die jetzt Gerd Rinderhagen benannte. Jan Doyen-Waldecker enthielt sich bei allen Abstimmungen, die CDU-Fraktion schlug sogar Meint Habbinga als stellvertretenden Bürgermeister vor und stimmte auch für ihn.

Schon nach einer Viertelstunde war die Sitzung zu Ende. Eine Stellungnahme von der Gruppe, der CDU oder Björn Westermann gab es nicht. Doch schon beim "Politischen Gespräch", welches das "Bündnis Juist" einmal monatlich öffentlich durchführt, war Westermann dabei und kündigte diesen Schritt an, wenn die CDU ihre Position hinsichtlich der Besetzung vom Verwaltungsausschuss nicht überdenke. Anders als Doyen-Waldecker war er kein Parteimitglied. Die CDU war nach der Wahl aufgrund des Ergebnisses sicher, einen Platz im VA zu erhalten; man beschloss deshalb, dass dieser eine Hälfte der Wahlperiode von Hans-Ludwig de Vries und die andere von Björn Westemann besetzt würde. Jan Doyen-Waldecker, der aufgrund seiner hohen Zahl von Wählerstimmen den Sitz im VA und das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters ebenfalls für sich beanspruchte, blieb unberücksichtigt, weshalb er zum "Bündnis Juist" wechselte und den VA-Sitz der CDU quasi mitnahm. Westermann: "Jetzt, wo die CDU den Platz wieder bekommen kann, hat die Absprache, dass de Vries und ich in den VA gehen, plötzlich keinen Bestand mehr. Stattdessen hat die CDU jetzt Gerd Rinderhagen vorgeschlagen. Wenn man sich dort nicht an Absprachen hält, dann trage ich das nicht mit und trete dort aus!" Auch die Vertreter von "Bündnis Juist" hielten die Lösung Rinderhagen für "nicht zukunftsfähig", denn in der recht jungen Gruppe ist man der Auffassung, dass jüngere Leute die Politik gestalten müssen. Die CDU schien von ihrem Vorhaben, Rinderhagen in den VA zu entsenden, nicht abrücken zu wollen, so dass Westermann schließlich die Konsequenz zog. Am Dienstagabend sandte er eine Email an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Endelmann, der nur einen Satz enthielt: "Hiermit teile ich Dir meinen sofortigen Austritt aus der CDU-Fraktion mit."

Unser Foto zeigt Meint Habbinga, der zukünftig neben Jens Heyken als stellvertretender Bürgermeister fungiert und Jan Doyen-Waldecker nach fast genau einem Jahr ablöste.
JNN-Foto: Stefan Erdmann

Drucken [3] | PDF [4]