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Rat und Verwaltung: Jens Heyken und Jan Doyen-Waldecker sind neue stellvertretende Bürgermeister

Beigetragen von S.Erdmann am 12. Nov 2011 - 19:42 Uhr

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Der neue Rat der Inselgemeinde Juist hat sich auf seiner ersten Sitzung am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule" konstituiert. Nach dem zwei Tage zuvor erfolgten Wechsel des bisherigen CDU-Ratsmitgliedes Jan Doyen-Waldecker zur Gruppe Pro Juist/SPD/Grüne konnte diese nunmehr eine stabile Mehrheit von sechs Ratsmitgliedern aufweisen und die wichtigen Führungsposition in dem Gremium besetzen. So wählten die Ratsmitglieder Jan Doyen-Waldecker und Jens Heyken (Grüne) zu gleichberechtigten stellvertretenden Bürgermeistern, ebenso wurden die beiden als Beigeordnete in den Verwaltungsausschuss entstand.

Besonders Heyken erhielt bei den Wahlen der Stellvertreter großen Rückhalt, denn es gab nur eine Gegenstimme. Die CDU hatte zuvor geheime Wahl und getrennte Abstimmung beantragt. Bei der Wahl von Doyen-Waldecker gab es sogar fünf Gegenstimmen, allerdings bekam auch er mit sechs Ja-Stimmen das neue Amt.

Einstimmig wurde Jens Heyken auch zum neuen Ratsvorsitzenden gewählt. Die Gruppe war im Vorfeld übereingekommen, hierfür den bisherigen Amtsinhaber Frank Endelmann (CDU) vorzuschlagen, da er diese Aufgabe in den letzten zehn Jahren sehr souverän gemeistert habe. Dieser erklärte jedoch schon vor der Sitzung, hierzu nicht bereit zu sein. Auch die CDU votierte für Heyken. Endelmann: "Der Ratsvorsitz ist eine Aufgabe, die ein hohen Verantwortungsgefühl erfordert. Hinter ihm muss der gesamte Rat stehen. Mit Jens Heyken habe ich einen guten Nachfolger, der auch von unserer Fraktion die volle Rückendeckung erhält."

Als gleichberechtigte Stellvertreter des Ratsvorsitzenden wurden Heike Heiken (Grüne) und Gerd Rinderhagen (CDU) gewählt. Wenn Jens Heyken bei VA-Sitzungen abwesend ist, wird Meint Habbinga (Pro Juist) dessen Vertretung übernehmen; Vertreter für Jan Doyen-Waldecker wurde Claas Stegmaier (SPD). Die CDU ist zukünftig nur noch mit einem beratenden Mitglied im VA, diesen Part übernimmt Frank Endelmann. Zu dessen Vertretern wurden Björn Westermann und Hans-Ludwig de Vries bestimmt.

Vor der Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder eröffnete Gerd Rinderhagen (CDU) als ältestes Ratsmitglied die Sitzung. Er lobte noch einmal die Politik der letzten Jahre und forderte dazu auf, jetzt neue Wege zu finden, um gemeinsam zum Wohle der Insel zu arbeiten. In diesem Sinne sprach auch Bürgermeister Dietmar Patron: "Es wurde jetzt viel über Parteien und Personen und wenig über Sachthemen gesprochen. Diese müssen aber jetzt wieder im Fokus stehen. Wir müssen viel auf die Beine stellen, als Stichworte nenne ich hier nur die Inselschule und den Kindergarten." Der Bürger habe durch seine Wahl den Ratsmitgliedern einen klaren Auftrag gegeben, jetzt müsse man zusammen etwas bewegen. Er wandte sich auch an die Bürger, die ihre Ratsmitglieder unterstützen sollten So wirke es alleine schon motivierend, wenn - wie an diesem Abend - so viele Zuhörer (es waren ca. 50 Personen zugegen) an einer Sitzung teilnehmen.

Einstimmig nahm der Rat eine neue Geschäftsordnung an. Diese wurde in einigen Punkten angepasst, so ist es z. B. zukünftig möglich, Einladungen zu Sitzungen auch per Email zu versenden. Auch sollen Ausschuss- und Ratssitzungen zukünftig generell um 19.00 Uhr beginnen (bisher 18.30 Uhr im Winter, 20.00 Uhr im Sommer). Auf Antrag von Frank Endelmann wurde der Passus mit aufgenommen, wonach Sitzungsprotokolle spätestens 15 Tage nach der Sitzung den Beteiligten vorliegen sollen.

Problemlos und immer einstimmig ging auch die Besetzung der Ausschüsse und anderer Gremien über die Bühne, schon nach 75 Minuten konnte der Ratsvorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung schließen. Sicher hatten viele Zuschauer erwartet, dass es noch böse Worte und Anfeindungen zwischen der CDU-Fraktion und dem dort ausgeschiedenen Jan Doyen-Waldecker gab, aber weit gefehlt. In einem anschließenden Pressegespräch zur neuen Situation für die Juister Christdemokraten erklärte Frank Endelmann, für die CDU kam der Schritt Waldeckers nicht so unvermutet wie für die Bürger: "Jan wollte unbedingt den Sitz im VA und hat uns immer damit gedroht, wenn er diesen bei uns nicht bekäme, würde er sich andere Mehrheiten suchen. Wir hatten diese Entwicklung also quasi erwartet." Man habe sich nur gewundert, dass die Gruppe ihn so schnell aufgenommen und ihm zudem noch den Vorsitz des Bauausschusses überlassen habe. Im Übrigen versicherte Endelmann "Wir sind jetzt ganz zufrieden. Nun können wir als Fraktion Ratsarbeit machen." Bisher sei da immer die Fraktion auf der einen und Doyen-Waldecker auf der anderen Seite gewesen; oft traten Sachfragen durch die dauernden Querelen und Streitigkeiten in den Hintergrund. Endelmann ist zuversichtlich, mit der neuen Fraktion, die aus zwei erfahrenen Ratsmitgliedern und zwei Neulingen besteht, eine gute und konstruktive Arbeit machen zu können: "Wir müssen alle zusammen arbeiten. Wenn der Rat Einigkeit zeigt und Beschlüsse einstimmig fallen, dann ist es auch leichter, diese an höherer Stelle vor- und durchzubringen."

Die vier Ausschüsse auf Juist werden jeweils von fünf Ratsmitgliedern besetzt, wovon die Gruppe drei und die CDU zwei Personen entsendet. Der Vorsitz wird im so genannten Zugriffsverfahren verteilt, beim letzten Ausschuss hätte man ein Losverfahren anwenden müssen, hierauf wurde aber verzichtet.

Bäderausschuss:
Björn Westermann (CDU) - Vorsitz
Gerd Rinderhagen (CDU)
Meint Habbinga (Gruppe - Pro Juist)
Heike Heiken (Gruppe - Grüne)
Claas Stegmaier (Gruppe - SPD)

Bau- und Umweltausschuss:
Jan Doyen-Waldecker (Gruppe - Einzelkandidat) - Vorsitz
Claas Stegmaier (Gruppe - SPD)
Ralf Lüpkes (Gruppe - Pro Juist)
Björn Westermann (CDU)
Gerd Rinderhagen (CDU)

Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss:
Meint Habbinga (Gruppe - Pro Juist) - Vorsitz
Heike Heiken (Gruppe - Grüne)
Ralf Lüpkes (Gruppe - Pro Juist)
Hans-Ludwig de Vries (CDU)
Frank Endelmann (CDU)

Ausschuss für Schule, Soziales und Sport:
Jens Heyken (Gruppe - Grüne) - Vorsitz
Ralf Lüpkes (Gruppe - Pro Juist)
Heike Heiken (Gruppe - Grüne)
Hans-Ludwig de Vries (CDU)
Frank Endelmann (CDU)

Vertreter der Gemeinde im Kuratorium vom Kindergarten "Schwalbennest" (3 Ratsmitglieder):
Jens Heyken (Gruppe - Grüne), Claas Stegmaier (Gruppe - SPD), Frank Endelmann (CDU)

Vertreter der Gemeinde im Kuratorium vom "Haus Eckard" (3 Ratsmitglieder):
Heike Heiken (Gruppe - Grüne), Ralf Lüpkes (Gruppe - Pro Juist), Hans-Ludwig de Vries (CDU)

Aufsichtsrat der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH (3 Ratsmitglieder plus Bürgermeister):
Dietmar Patron (Bürgermeister), Ralf Lüpkes (Gruppe - Pro Juist), Meint Habbinga (Gruppe - Pro Juist), Björn Westermann (CDU)

Vertreter im Stiftungsrat der Stiftung Jugendbildung Juist (1 Ratsmitglied):
Gerd Rinderhagen (CDU)

Mitglied im Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann (1 Ratsmitglied):
Jan Doyen-Waldecker (Gruppe - Einzelkandidat)

JNN-Fotos: Stefan Erdmann

Bild 1:
Martinisänger unerwünscht! - Dieses Schild hing während der Sitzung am Eingang vom Dorfgemeinschaftshaus.

Bild 2:
Jens Heyken ist schon viele Jahre für die Grünen im Rat, jetzt wurde er stellvertretender Bürgermeister und auch Ratsvorsitzender.

Bild 3:
Blick in den Zuschauerraum, rund 50 Zuhörer waren erschienen.

Bild 4:
Die Wählergemeinschaft "Pro Juist" ist zum ersten Mal als Fraktion dabei: Meint Habbinga (links) und Ralf Lüpkes. Beide waren früher schon für anderer Wählergemeinschaften als Ratsherren tätig.

Bild 5:
Nach den Wahlen ist Heike Heiken von den Grünen das einige weibliche Mitglied im Inselrat. Bei der ersten Sitzung waren aber mehrere Frauen am Ratstisch, denn zwei Mitarbeiterinnen der Verwaltung und die Gleichstellungsbeauftragte waren ebenfalls dabei.

Bild 6:
Jan Doyen-Waldecker (rechts) hat sein Ziel erreicht: Er ist Stellvertretender Bürgermeister und Beigeordneter im Verwaltungsausschuss. Neben ihm Claas Stegmaier (SPD), der Waldecker im VA zukünftig vertreten wird.

Bild 7:
Nach dem Fortgang von Doyen-Waldecker besteht die neue CDU-Fraktion nur noch aus vier Personen. V.l.n.r. Frank Endelmann, Gerd Rinderhagen, Björn Westermann und Hans-Ludwig de Vries.

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