Erstaunt zeigt sich Lies über diejenigen, die den Klimawandel und die Auswirkungen häufig noch in Frage stellen. „Wir werden in den nächsten Jahren viele hundert Millionen Euro allein in den Küstenschutz investieren müssen und in gleicher Größenordnung werden wir auch Investitionen in den Hochwasserschutz im Binnenland vornehmen. Darum ist es ganz entscheidend und nachhaltig, in den Klimaschutz zu investieren." Aus diesem Grund begrüßt Minister Lies auch das Verhandlungsergebnis einer möglichen Großen Koalition auf Bundesebene. „Ich habe selber mitverhandelt und im Ergebnis werden die Anstrengungen zur Erreichung der Klimaschutzziele deutlich erhöht. Dazu gehört auch der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Ausweitung der Energiewende auf die Bereiche Mobilität und Wärme. Denn wir wissen sehr genau, dass auch die Möglichkeit der Aufstockung der Deiche endlich ist."

An der niedersächsischen Küste mit ihren Ästuaren der Elbe, Weser und Ems sowie auf den vorgelagerten Inseln schützen die Deichlinien ein rund 6.600 Quadratmeter großes Siedlungsgebiet, in dem zirka 1,2 Millionen Menschen leben. „Ziel des Küstenschutzes ist es, das bestehende hohe Schutzniveau auf Dauer zu erhalten und weiter zu verbessern, um so die Voraussetzung für die weitere Entwicklung dieses Lebens- und Wirtschaftraums zu gewährleisten", so der Minister. „Die Menschen an der Küste haben einen Anspruch darauf, dass wir die notwendigen Maßnahmen so zügig wie möglich umsetzen."

Der Schwerpunkt der landeseigenen Baumaßnahmen wird wie in jedem Jahr mit vorrausichtlich knapp 15,1 Mio. Euro im Bereich der Ostfriesischen Inseln liegen, die dem Angriff von Sturmfluten am stärksten ausgesetzt sind, und als vorgelagertes Bollwerk dem Schutz der Küste dienen. Weitere 9,4 Mio. Euro entfallen auf sonstige Küstenschutzvorhaben des Landes wie den Neubau der Kanalschleuse im Land Hadeln.

Für Baumaßnahmen der Verbände sind zunächst mindestens 37,1 Mio. Euro vorgesehen. Je nach weiterem Verlauf der noch bis März andauernden Sturmflutsaison kann sich dieser Betrag noch erhöhen. Größter Zuwendungsempfänger wird der II. Oldenburgische Deichband mit seinen Baumaßnahmen insbesondere am Jadebusen sein. Weitere Schwerpunkte der Verbandsmaßnahmen liegen im Bereich des III. Oldenburgischen Deichbandes und des Artlenburger Deichverbandes.

Die eingesetzten Gelder stammen zu 30 Prozent aus dem Landeshaushalt, 70 Prozent steuert der Bund im Rahmen der Bund/Länder Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes bei.

„Investitionen in den Küsten- und Hochwasserschutz werden in den nächsten Jahren von ganz entscheidender Bedeutung sein. So sieht dies nicht nur die Landespolitik dies so, sondern auch auf der Bundesebene konnten wir dies deutlich machen. Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD auf Bundesebene sieht vor, dass die Mittel für diesen Bereich an die Herausforderungen angepasst und damit erhöht werden sollen."

QUELLE: PRESSEMITTEILUNG NIEDERS: MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, BAUEN UND KLIMASCHUTZ

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