Am 15. Dezember 2011, 19:00 Uhr, ist im Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates.
Bei Bedarf wird vor der Beratung der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
4. Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
5. Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Nieders. Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)
6. Berufung der Vertreter der Lehrer, Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NschG)
7. Hauptsatzung
8. Zuständigkeitsverzeichnis Antrag der CDU-Fraktion
9. Aufwandsentschädigungssatzung
10. Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für das Projekt Gästeorchester
11. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes
12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes
13. Abschluss einer Vereinbarung mit der EWE Energie AG Oldenburg über die Versorgung mit Strom aus regenerativen Energiequellen für die Lieferjahre 2012 und 2013
14. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"
15. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Juist"
16. Antrag der Firma Kuhlmann auf Erteilung einer Genehmigung zur Aufstellung eines Baukrans auf einem Grundstück der Inselgemeinde Juist
17. Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Einsatz eines Schnelleinsatzkranes Typ Liebherr 42 K.1 (Transportgewicht: 17,49 to.) der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG
18. Antrag der Inselschule Juist auf Anerkennung als Ganztagsschule
19. Gebührenmodell Zimmernachweis/Zimmervermittlung
20. Katalog 2013: Auflagenhöhe
21. Neue Benefits